Ich habe heute, am 4.11.2024 den Kampf für die Wiederherstellung eines Verfassungs- und Rechtskonformen Zustandes wieder aufgenommen! Diese homepage, die für einige Jahre auf Eis gelegen hat, ist jetzt wieder aktiv! Es dauert jetzt noch einige Wochen, bis sie von google indiziert ist und man alles googeln kann, also etwas Geduld!

Unter "Neue aktuelle Entwicklungen ab 11/2004" werde ich ab sofort alle den Fall betreffende neue Aktivitäten und Entwicklungen einstellen!

 

Diese Homepage wurde 2009 von mir mit Billigung der von diesem Skandal Betroffenen, meiner damaligen Ehefrau Elke Ries begonnen, seitdem kämpfe ich, mit gesundheitsbedingter mehrjähriger Unterbrechung,  für die Rechte der schwerbehinderten und chronisch kranken Elke Ries, die nicht in der Lage war und ist, sich gegen die hier dargestellte staatliche Willkür zu wehren. Ich bin es aber schon!

 

Diese engmaschig und sehr umfangreich dokumentierte Schilderung der Sachverhalte weist eine enge Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Rentenversicherung Bund, dem Sozialgericht Oldenburg und dem Landessozialgerichtgericht Niedersachsen Bremen nach, dies stellt einen Bruch unserer Verfassung, nämlich Artikel 20 GG  (Gewaltenteilung zwischen Judikative und Exekutive ) dar.

 

Des weiteren wird in dieser Homepage berichtet über die Verweigerung des rechtlichen Gehörs durch das Sozialgericht Oldenburg und das Landessozialgericht Niedersachsen Bremen, was ebenfalls ein Bruch unserer Verfassung Art 103 GG bedeutet (Recht auf rechtliches Gehör vor Gericht).

 

Daneben weise ich zahlreiche weitere Rechtsbrüche durch die Deutsche Rentenversicherung Bund, um gedeckt durch das Sozialgericht Oldenburg und das Landessozialgericht Niedersachsen Bremen nach: Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz im Sozialgerichtsverfahren § 103 SGG, sowie mehrfachen und wiederholten Verwahrungsbruch gemäߧ 84 BDSG, 2,2  § 133 StGB durch die Rentenversicherung Bund, gedeckt durch das Sozialgericht Oldenburg und das Landessozialgericht Niedersachsen Bremen.

(Eigentlich Strafbewehrt mit bis zu 5 Jahren Haft).

 

 

Das die Vernichtung von wesentlichen, die Kontrahentin begünstigender Beweisakten während eines laufenden Rentenverfahrens ein betrügerischer Akt ist, der sich unmittelbar und kausal auf ein ohnehin skandalöses Urteil auswirkte, hat die DRV Bund sehr wohl gewußt - aber sie wußte offenbar, das dies ungestraft und völlig folgenlos geschehen kann! Wie schwer es ist, sich gegen derartige Praktiken zu wehren, zeigt auch dieser Fall!

 

Weitere Rechtsbrüche kommen hinzu, die allerdings vergleichsweise "geringfügig" sind: Verstoß gegen den Datenschutz der Versicherten, indem rechtswidrig geschützte Akten an die Gerichtsinstanzen weitergereicht wurden. Auch wurden Fremddaten einer verstorbenen Versicherten mit den Sozialdaten der Versicherten Elke Ries vermischt! Dies wurde amtlich nach einem Jahr Verzögerung vom damaligen Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar schriftlich bestätigt, ebenso die mehrfachen Vernichtungen beweiserheblicher Akten kurz vor Eröffnung des Gerichtsverfahrens.

 

In einem Artikel der NWZ "(Leben mit Schmerz und ohne Geld") bestritt die DRV Bund das, was sie zuvor schriftlich zugegeben hatte, erneut und stellte damit die Versicherte Elke Ries öffentlich als Lügnerin dar.

Das empfinden wir als moralisch höchst verwerflich!

 

Zwar druckte die NWZ eine umgehend erfolgte Gegendarstellung meinerseits ab, in der ich auch entsprechende Beweise vorgelegt habe, aber nach ca. einem Jahr wurde meine Gegendarstellung gelöscht, während der Artikel weiterhin online besteht! Der Arm der Deutschen Rentenversicherung reicht also offenbar weit....

 

 In dieser homepage habe ich das gesamte Verfahren engmaschig mit Vollbeweisen dokumentiert, über eine Drohung des damaligen Pressesprechers des Landessozialgericht Niedersachsen Bremen mit rechtlichen Schritten gegen meine Initiative habe ich mich hinweggesetzt, da rechtliche Schritte nur dann erfolgversprechend wären, wenn ich hier Unwahrheiten behauptet hätte oder einzelne verantwortliche Personen verleumdet oder beleidigt hätte, was in der gesamten homepage nicht geschehen ist und auch nicht mein Stil wäre.

 

Es bleibt also eine leere Drohung, die m. E. aber deutlich macht, wes Geistes Kind die hier genannten Richter des SG Niedersachsen Bremen sind oder waren: Statt eigenes richterliches Handeln selbstkritisch zu hinterfragen und ggf. zu prüfen, ist es natürlich einfacher und angenehmer, Kritiker mit der Rechtskeule zu drohen: Das ist armselig und entlarvt sich selbst!

 

Ich nehme hier mein grundgesetzlich geschütztes Recht auf Meinungsfreiheit war. Da der Rechtsstaat hier auf ganzer Linie versagt hat, habe ich das Recht, die Öffentlichkeit umfassend zu informieren, denn ohne Öffentlichkeit wird der hier geschilderte massive Unrechtszustand nicht aufgehoben werden!

Alle hierfür vorgesehene rechtsstaatlichen Kontrollorgane haben bisher auf ganzer Linie versagt!

 

Nach wie vor vertrete ich also die Interessen der Versicherten Elke Ries, die dazu selbst schon aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist.  Eine Vollmacht finden Sie unten.

Diese homepage ist auschließlich Ergebnis meiner Initiative, alle Schreiben an Behörden, Gerichte und weitere Stellen stammen von mir, ohne inhaltliche Detailkenntnisse der Klägerin, aber mit ihrer vollen Billigung.

 

Warum hat diese Homepage pausiert, warum war ich in dieser Sache lange Jahre nicht mehr aktiv?

 

Die Gründe sind gesundheitlicher Natur, ich habe den ungemein frustrierenden Kampf gegen Windmühlen auf Anraten meiner Ärzte einige Jahre ausgesetzt, weil meine eigene Gesundheit zusehends darunter gelitten hat.  

 

 Ich bin jetzt fast 70 Jahre alt, aber gesundheitlich wieder kampfbereit und nehme also den Kampf für die Wiederherstellung eines rechtskonformen Zustandes wieder auf! Inzwischen bin ich zwar älter und geistig weniger flexibel, dafür habe ich jetzt aber mehr Erfahrung gesammelt...

Mein besonderer Dank gilt all jenen, die uns während dieser vergangenen Jahre unterstützt haben, dazu gehören unsere Leser, die uns mit ihren Kommentaren ermutigt haben, weiter zu machen, dazu gehört der Journalist Werener Reisinger, der hier mehrfach zitiert wurde und mit seinem vollen Namen hier unterschrieben hat; aber zu danken habe ich auch meinem Provider JIMDO für den tollen Support und die vielfältige Untertützung - danke, Jimdo!

 

Was hat der Kampf für die Wiederherstellung eines rechtskonformen Zustandes, in dem Elke Ries das bekommt, was ihr rechtlich zusteht, bis jetzt konkret für Ergebnisse gezeitigt?

Elke Ries bekommt nach wie vor nur eine viel zu kleine Rente, die weder ihrer Lebensleistung noch ihren berechtigten, gesetzlich garantierten Ansprüchen an sozialer Teilhabe gerecht wird, insofern war unser Kampf bisher völlig erfolglos. Im Gegenteil, ich habe bislang nur Kosten gehabt, ganz abgesehen von der vielen Zeit, die ich inverstiert habe, um mich rechtlich schlau zu machen und die Dinge darzustellen.

 

Der mehrfache Verwahrungsbruch durch die Deutsche Rentenversicherung Bund hatte allerdings gesetzliche Folgen: Wohl auf Initiative des damaligen Datenschutzbeauftragten Peter Schaar, der mit unserem Fall ja befaßt war, wurden endlich die Rechtsnormen im Jahre 2004 festgelegt, die die Deutsche Rentenversicherung Bund seitdem verpflichten, Akten, die Leistungsansprüche begründen könnten, über einen Zeitraum von 30 Jahren aufzubewahren! 

Diese Infos konnte ich der "Initiative Nachrichtenaufklärung - Der blinde Fleck" entnehmen, die sich eingehend mit unserem Fall beschäftigt hat.

 Die "Initiative Nachrichtenaufklärung" schreibt dazu im Jahre 2012 bezugnehmend auf unseren Fall:  http://www.derblindefleck.de/top-themen/top-themen-2011-und-2012/2012-top-6/:

" 2004 wurde schließlich festgelegt, dass „zahlungsbegründende Unterlagen“ – wie die der Klägerin – 30 Jahre lang aufbewahrt werden müssen. Für Frau R. kommt diese Regelung jedoch zu spät. Inzwischen fehlt dem Ehepaar nach eigenen Angaben das Geld, um weiter zu klagen.­­"

 

 

Was sind meine Forderungen, die ich stellvertretend für die Versicherte Elke Ries nach wie vor an die DRV Bund bzw. an das Bundesamt für Soziale Sicherheit BAS stelle?

 

Eine volle Restitition des Zustandes von 2003,  dem Zeitpunkt der Antragstellung auf Erwerbsminderungsrente. Dies bedeutet: Die Antragstellerin muß natürlich so gestellt werden, als wäre ihr Antrag im Jahre 2003 bewilligt worden, mit allen rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen.

Der materielle Schaden ist immens, den die DRV Bund Elke Ries zugefügt hat, es ist selbstverständlich, daß die Versicherte so gestellt werden muß, als habe sie rechtskonform ihre Rente erhalten gemäß dem medizinischen Gutachten der DRV Bund und zahlreicher weiter sie begünstigende Gutachten!

Die Versicherte hat 35 Rentenjahre erfüllt, dabei 3 Kinder überwiegend allein großgezogen und seit ihrem 15 Lebnsjahr teilweise über vollschichtig gearbeitet und wird dann mit einer Hungerrente abgespeist, die deutlich unter dem Existenzminimum liegt! Wo bleibt da die Gerechtigkeit?

 

Dies beinhaltet nicht nur die Rückzahlung der rechtswidrig nicht gezahlten Erwerbsminderungsrente vom Jahre 2003 bis in die Gegenwart und Zukunft, Es versteht sich von selbst, daß die geforderte Rückzahlung angemessen zu verzinsen ist!

 

Der Versicherten Elke Ries und ihrem damaligen Ehemann sind Kosten entstanden, diese belaufen sich auf mindestens 15 000 Euro, nämlich Anwaltskosten über 3 Instanzen und diverse Nebenkosten für die Homepage, Gutachten etc., hinzu kommt ein Schadenersatz für die erlittenen gesundheitlichen erheblichen Beeinträchtigungen für Elke Ries und ihren Ehemann, die ohnehin allerdings nicht mit Geld ausgeglichen werden können. Allein die Erstelllung dieser Homepage hat sicher einige hundert Stunden Arbeit gekostet...

 

 

 Von dem Mit-Verursacher der ganzen Misere, von Rechtsanwalt Alfred Kroll, Fachanwalt für Sozialrecht aus Oldenburg, der grob pflichtwidrig keine Akteneinsicht genommen hat und damit die Misere primär mitverschuldet hat, der während des gesamten Verfahrens nur ein einziges mal, nämlich zu Beginn, für uns persönlich zu sprechen war und den wir auch telefonisch meist nicht erreichen konnten, der aber vorab sein Honorar von jeweils mehreren tausend Euro kassiert hat, können wir leider keine Wiedergutmachung erwarten, weil ein Schadenersatzprozeß für uns nicht mehr möglich ist und etwaige Ansprüche wahrscheinlich inzwischen verjährt wären...

 

 Ich werde den Kampf also fortsetzen für unsere durch unsere Verfassung garantierten Rechte, auch wenn ich meine freie Zeit natürlich lieber mit etwas Schönem verbringen würde....Aber in dem hier geschilderten Skandal geht es nicht nur um richtig viel Geld, um das die Deutsche Rentenversicherung die schwerbehinderte und chronisch kranke Elke Ries mit tatkräftiger Unterstützung des Sozialgericht Oldenburg und des Landessozialgericht Niedersachsen Bremen geprellt hat, sondern auch um das Prinzip unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und deren Schutz vor ihren Feinden: Das sind nicht nur fremde Agggressoren aus dem Ausland, auch nicht nur Terroristen, es sind auch diejenigen, die ex professio hier befaßt waren, aber unsere Verfassung mit Füßen getreten und bestehende Rechtsnormen mißachtet haben! Das ist meine persönliche Meinung, über die man zwar streiten kann, die ich hier aber umfassend und engmaschig dokumentiert belegen kann!

Der Kampf geht also weiter, egal, wie lange er noch dauern mag!

 

 

"Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren!"

 

 

 Wie geht es jetzt weiter?

 

Aus Unkenntnis der Zusammenhänge habe ich selbst natürlich Fehler gemacht, die ich jetzt korrigieren werde: Naiv wie ich war hatte ich geglaubt, eine umfassend geschilderte und engmaschig dokumentierte Homepage würde genügen, um unseren Fall bekannt zu machen und eine Lösung zu finden - das war natürlich ein großer Irrtum!

Eine homepage im www ist wie eine Träne im Ozean, sie wird von hilfesuchenden Menschen gefunden, aber nicht von Entscheidungsträgern und Multiplikatoren....

 

Den Fehler werde ich jetzt also korrigieren, ich werde künftig Enscheidungsträger unserer Gesellschaft mit den in der homepage dargestellten Fakten konfronieren, ich werde bei Ausbleiben einer Stellungnahme dies veröffentlichen, etwaige Antworten werde ich ebenfalls entsprechend kommentiert veröffentlichen! Wer damit nicht einverstanden ist, antwortet mir eben nicht - so einfach ist das! Wenn ich etwas veröffentliche, werde ich es entsprechend kommentieren und bewerten!

Auch dieser Fall macht schmerzlich deutlich: Wenn die Gerichte als Kontrollinstanz gegenüber Behördenwillkür wie hier vollständig versagen, kann wenn überhaupt nur noch die Herstellung von Öffentlichkeit das Blatt noch wenden - rechts- und verfassungswidrig handelnde Organisationen wie die Deutsche Rentenversicherung Bund werden niemals freiwillig etwas zugeben, sie müssen durch öffentlichen Druck dazu gezwungen werden!

Das wird nicht einfach, aber es ist möglich!

 

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